Zum Inhalt springen

ALLGEMEINE VERKAUFSBEDINGUNGEN

1. Allgemeine Bestimmungen
Der Kunde verzichtet ausdrücklich auf die Anwendung eigener allgemeiner Geschäftsbedingungen, selbst wenn diese nach diesen AGB erstellt wurden. Abweichungen sind nur gültig, wenn sie im Voraus ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden.

2. Zahlungsbedingungen
Rechnungen der Detalex GmbH sind innerhalb von sieben (7) Werktagen zahlbar, sofern auf der Rechnung oder Bestellung kein anderes Zahlungsziel angegeben ist. Bei Nichtzahlung zum Fälligkeitsdatum ist die Detalex GmbH berechtigt, eine pauschale Zinszahlung in Höhe von 10 % der offenen Forderung zu verlangen und die Leistungserbringung ohne vorherige Mahnung einzustellen.

3. Zahlungsverzug, Abschaltung der Instanz und Entzug von Nutzungsrechten
Bei Zahlungsverzug von mehr als sechzig (60) Tagen nach dem Fälligkeitsdatum behält sich die Detalex GmbH das Recht vor, ein Inkassounternehmen zu beauftragen. Sämtliche dadurch entstehenden Kosten trägt der Kunde. Zusätzlich ist die Detalex GmbH in diesem Fall berechtigt, die bereitgestellte Odoo-Instanz herunterzufahren und den Zugang zu sperren. Das Nutzungsrecht an den bereitgestellten Detalex-Anwendungen, -Modulen und -Add-ons wird mit sofortiger Wirkung entzogen; die Nutzungsbeschränkungen nach Ziffer 9 gelten entsprechend fort.

4. Quellensteuer
In bestimmten Ländern wird gemäß der lokalen Gesetzgebung eine Quellensteuer auf den Rechnungsbetrag einbehalten. Diese ist vom Kunden direkt an die zuständigen Steuerbehörden abzuführen. Unter keinen Umständen beteiligt sich die Detalex GmbH an Kosten, die sich aus den rechtlichen Vorschriften des Sitzlandes des Kunden ergeben. Der vollständige Rechnungsbetrag bleibt daher an die Detalex GmbH zu zahlen.

5. Leistung und Haftung
Die Detalex GmbH verpflichtet sich, ihre Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen sowie innerhalb der vereinbarten Fristen zu erbringen. Eine Verpflichtung zur Erzielung eines bestimmten Erfolgs besteht jedoch nicht. Die Detalex GmbH kann unter keinen Umständen als Dritter in einer Schadensersatzklage eines Endkunden gegen den Kunden in Anspruch genommen werden.

6. Anwendbares Recht
Für alle vertraglichen Beziehungen gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz der Detalex GmbH.

7. Rückgaberecht
Digitale Dienstleistungen und Beratungsleistungen (Consulting) sind vom Widerrufsrecht sowie von Rückgabe- oder Geld-zurück-Garantien ausgeschlossen. Die Detalex GmbH übernimmt keine Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schäden, die aus Beratungsleistungen resultieren. Entscheidungen, die auf Grundlage der Beratung getroffen werden, liegen vollständig in der Verantwortung des Kunden.

8. Serververmietung und Managed-Odoo-Instanz
Gegenstand der Serververmietung ist ausschließlich die von der Detalex GmbH bereitgestellte und gemanagte Odoo-Instanz, nicht das zugrunde liegende Hostsystem. Der Kunde mietet die betriebsfertige, von der Detalex GmbH administrierte Anwendungsumgebung, nicht den Server auf Betriebssystemebene. Ein administrativer Zugang zum Hostsystem (insbesondere Root-, SSH-, Hypervisor- oder Container-Zugriff auf Betriebssystemebene) ist nicht Bestandteil dieser Leistung und im Mietumfang nicht inbegriffen. Verschafft sich der Kunde oder ein von ihm beauftragter Dritter administrativen Zugang zum Hostsystem, so enden die Managed-Odoo-Dienstleistungen der Detalex GmbH mit sofortiger Wirkung, da ab diesem Zeitpunkt weder die Sicherheit und Integrität der Daten noch der ordnungsgemäße Betrieb der Instanz gewährleistet werden kann; eine Haftung hierfür ist ausgeschlossen.

9. Urheberrecht und Nutzungsumfang der Detalex-Software
Die von der Detalex GmbH entwickelten Anwendungen, Module und Add-ons sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht steht dem jeweiligen Entwickler zu und ist nach § 29 UrhG nicht übertragbar; die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte liegen vollständig bei der Detalex GmbH. Der Kunde erwirbt weder das Urheberrecht noch ausschließliche Rechte an der Software – auch nicht bei Bezahlung der Entwicklung. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht.

Die Software wird dem Kunden ausschließlich im Rahmen des Miet- und Managed-Service-Verhältnisses zur Nutzung überlassen. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht-exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht, das auf den Betrieb innerhalb der von der Detalex GmbH bereitgestellten und gemanagten Instanz beschränkt ist. Dem Kunden ist insbesondere untersagt:

  • a) die Software außerhalb der vertraglich vereinbarten, von der Detalex GmbH bereitgestellten Instanz zu nutzen oder zu betreiben;
  • b) die Software oder ihren Programmcode ganz oder teilweise herunterzuladen, zu kopieren, zu vervielfältigen, zu exportieren oder auf sonstige Weise auszulesen, soweit dies nicht zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlich ist;
  • c) die Software zu verändern, zu bearbeiten, weiterzuentwickeln oder Bearbeitungen erstellen zu lassen;
  • d) die Software zu dekompilieren, zu disassemblieren oder auf sonstige Weise zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), soweit dies nicht nach § 69e UrhG oder § 3 Abs. 1 Nr. 2 GeschGehG zwingend gestattet ist;
  • e) die Software weiterzugeben, zu vermarkten, zu vermieten, zu verkaufen oder Dritten in sonstiger Weise zugänglich zu machen.

Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer nach der Schwere des Verstoßes gestaffelten Vertragsstrafe: bei unbefugter Nutzung außerhalb der vereinbarten Instanz oder unbefugtem Herunterladen, Kopieren oder Auslesen (lit. a, b) 2.500 EUR je Fall; bei unbefugter Veränderung, Bearbeitung oder Weiterentwicklung sowie bei Reverse Engineering (lit. c, d) 5.000 EUR je Fall; bei unbefugter Weitergabe, Vermarktung oder Überlassung an Dritte (lit. e) 10.000 EUR je Fall, bei fortgesetzter Zuwiderhandlung für jeden angefangenen Monat weitere 2.500 EUR. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist; der Detalex GmbH bleibt die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens vorbehalten, wobei eine verwirkte Vertragsstrafe angerechnet wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung sowie zur Einstellung der Managed-Odoo-Dienstleistungen nach Ziffer 8 bleibt unberührt.

10. Haftungsausschluss

10.1 Odoo und Drittanbieter-Software
Die Detalex GmbH übernimmt keine Haftung für Fehler, Ausfälle oder Schäden aus folgenden Ursachen:

  • Programmfehler oder Sicherheitslücken in der Odoo-Community- oder Enterprise-Version, in Odoo-Modulen oder in Odoo-Updates;
  • technische Störungen, Leistungsprobleme, Ausfälle oder Datenverluste bei Systemen, Infrastruktur oder Diensten Dritter, insbesondere Hosting-Providern, Cloud-Plattformen, E-Mail-Diensten, externen APIs oder Netzwerkanbietern.

Die Behebung solcher Fehler erfolgt, sofern gewünscht, nur im Rahmen einer gesonderten Beauftragung (vgl. Ziffer 11). Die Detalex GmbH schuldet ausschließlich die fachgerechte Installation, Konfiguration und Beratung; für Fehler oder Risiken außerhalb ihres Einflussbereichs besteht keine Garantie und keine Haftung. Auf Wunsch unterstützt die Detalex GmbH den Kunden bei der Analyse und Meldung solcher Probleme, jedoch ohne Übernahme von Verantwortung für deren Behebung.

10.2 Detalex-Add-ons und sonstige Software-Ergebnisse – Bereitstellung „wie besehen“ (as-is)
Sämtliche vom Kunden erworbenen, im Rahmen eines Abonnements (Subscription) bereitgestellten oder für den Kunden – ggf. kundenspezifisch – entwickelten Detalex-Anwendungen, -Module, -Add-ons und sonstigen Software-Ergebnisse werden ausschließlich „wie besehen“ (as-is) zur Verfügung gestellt. Ein Anspruch auf Fehlerbehebung (Bugfixing), Wartung oder Weiterentwicklung besteht nicht, sofern keine gesonderte, schriftliche Vereinbarung hierüber getroffen wurde (vgl. Ziffer 11).

Die Detalex GmbH übernimmt keine Haftung für Ansprüche oder Schadensersatz, die aus der Nutzung dieser Add-ons oder Software-Ergebnisse entstehen, insbesondere nicht für Datenverlust, Sicherheitslücken (Security-Leaks) oder nicht funktionierende, fehlerhafte oder ausfallende Funktionen. Dies gilt unabhängig davon, ob das jeweilige Add-on bzw. Software-Ergebnis einmalig erworben, individuell entwickelt oder im Rahmen eines laufenden Abonnements bereitgestellt wurde.

10.3 Odoo-Migrationen
Die Detalex GmbH haftet nicht für den Verlust von Daten oder Funktionalität, der im Rahmen von Odoo-Versionsmigrationen entsteht – unabhängig davon, ob die Migration über die von Odoo bereitgestellten Migrationsverfahren (z. B. Odoo Upgrade Service) oder über Tools Dritter durchgeführt wird. Die Wiederherstellung von Daten nach einer Migration sowie die Migration der Detalex- und Drittanbieter-Add-ons und individueller Studio-Erweiterungen sind nicht Bestandteil der Migration selbst und werden, sofern gewünscht, als gesonderte Dienstleistung abgerechnet (vgl. Ziffer 11).

Von diesem Haftungsausschluss (Ziffer 10) unberührt bleibt die Haftung der Detalex GmbH für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; in diesen Fällen haftet die Detalex GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen.

11. Support, Fehlerbehebung und Weiterentwicklung
Support-, Wartungs-, Fehlerbehebungs- und Weiterentwicklungsleistungen sind kostenpflichtige Leistungen und nicht im Kauf-, Miet- oder Hostingpreis enthalten. Ein Anspruch auf unentgeltlichen Support besteht nicht.

Äußert der Kunde Wünsche, Anregungen, Verbesserungsvorschläge oder Anforderungen, so begründet dies weder einen Auftrag noch einen Anspruch auf deren unentgeltliche Umsetzung. Insbesondere besteht kein Anspruch auf kostenlose Erweiterung, Anpassung oder Ergänzung des Odoo-Standards oder der Funktionalität der Detalex-Anwendungen.

Leistungen werden ausschließlich auf Grundlage einer eindeutigen, schriftlichen Beauftragung erbracht, in der Leistungsumfang und Vergütung festgelegt sind. Ohne eine solche Beauftragung erfolgt keine Umsetzung; ein Zeitverzug hieraus geht nicht zu Lasten der Detalex GmbH.

Die Behebung von Fehlern in Odoo selbst sowie in Modulen Dritter richtet sich nach Ziffer 10 und erfolgt, sofern gewünscht, ebenfalls nur gegen gesonderte Beauftragung. Gesetzliche Gewährleistungsansprüche des Kunden für von der Detalex GmbH beauftragte und vergütete Leistungen bleiben unberührt.

12. Vertragslaufzeit, Kündigung und automatische Verlängerung (Hosting)
Für Hosting- und Managed-Odoo-Verträge gelten die folgenden Regelungen zu Laufzeit, Kündigung und Verlängerung:

  • a) Eine vorzeitige Kündigung des Hostingvertrags durch den Kunden führt nicht zu einer anteiligen Rückerstattung oder zur Auszahlung eines Differenzbetrags. Bereits gezahlte Entgelte werden nicht erstattet; für die vereinbarte Vertragslaufzeit geschuldete Entgelte bleiben in voller Höhe zur Zahlung fällig.
  • b) Verträge mit jährlicher Laufzeit (Jahresverträge) verlängern sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, sofern sie nicht mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden.
  • c) Verträge mit monatlicher Laufzeit (Monatsverträge) verlängern sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern sie nicht mit einer Frist von einer (1) Woche zum Ende des jeweiligen Vertragsmonats gekündigt werden.
  • d) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (z. B. per E-Mail).

13. Stundenpakete
Für den Erwerb von Stundenpaketen (vorab vergütete Dienstleistungskontingente) gelten ergänzend die folgenden Regelungen:

  • a) Bestellte Stundenpakete sind mit der Bestellung sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlungspflicht besteht unabhängig von der Vorlage eines Leistungs- oder Stundennachweises; die Fälligkeit ist nicht an einen solchen Nachweis geknüpft.
  • b) Der Stundenverbrauch wird im Kundenportal der Detalex GmbH dokumentiert und ist dort für den Kunden jederzeit einsehbar. Darüber hinausgehende Einzel-, Tätigkeits- oder Stundennachweise sowie laufende Verbrauchsübersichten schuldet die Detalex GmbH nicht; die Überwachung des Kontingents obliegt dem Kunden. Einwendungen gegen dokumentierte Stunden hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach deren Einstellung ins Portal in Textform zu erheben; andernfalls gelten sie als genehmigt.
  • c) Der Kunde ist verpflichtet, die erworbenen Stunden abzurufen; die Detalex GmbH ist verpflichtet, die abgerufenen Stunden zu leisten.
  • d) Erworbene Stunden sind innerhalb von drei (3) Monaten ab Bestellung abzurufen. Nach Fristablauf nicht abgerufene Stunden verfallen ersatzlos; ein Anspruch auf Erstattung, Gutschrift, Minderung oder Auszahlung besteht nicht. Dies gilt nicht, soweit der Abruf aus Gründen unterblieben ist, die die Detalex GmbH zu vertreten hat.